Unsere AGB:
Anwendungsbereich, Vertragspartner, Ausschluss von Käuferbedingungen und Vertragssprache
1. Die folgenden Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen (nachfolgend auch „AGB“) finden auf das Rechtsverhältnis zwischen Mr. Nadelfrei (nachfolgend auch „Verkäufer” oder „wir/uns”) und dem Vertragspartner (nachfolgend auch „Kunde“, „Käufer” oder „Sie“) im Rahmen der über unseren Etsy-Shop, mündlich, schriftlich, per Email oder anderweitig angebahnten Verträge über den Kauf und die Lieferung von beweglichen Sachen Anwendung.
2. Vertragspartner können Unternehmer oder Verbraucher sein. Unternehmer ist, wer bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Um einen Verbraucher handelt es sich, wenn das Rechtsgeschäft zu einem Zweck abgeschlossen wird, der nicht der gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit des Käufers zugerechnet werden kann. Soweit die nachfolgenden Klauseln nicht zwischen Unternehmer und Verbraucher differenzieren, gelten sie für beide Gruppen.
3. Unsere AGB gelten ausschließlich; entgegenstehenden oder von unseren AGB abweichenden allgemeinen Geschäftsbedingungen des Käufers wird hiermit ausdrücklich widersprochen, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Unsere AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren AGB abweichender Bedingungen des Käufers die Lieferung vorbehaltlos ausführen.
4. Vertragssprache ist deutsch.
Vertragsschluss, Rücktritt, Urheberrechte:
1. Unsere Warenpräsentation auf unserem DaWandashop stellt kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern ist eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, ein Kaufangebot abzugeben. Wir fertigen hauptsächlich Einzelstücke an, gerne nach Ihren Vorstellungen. Durch Absenden der Bestellung geben Sie eine Aufforderung zur Herstellung Ihrer gewählten Produkte ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, sobald wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail annehmen.
2. Durch die Aktivierung (Anklicken) der Schaltfläche „Bestellung“ im Shop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot uns gegenüber ab, gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Bereich „Warenkorb“ angezeigten Artikel. Der Kunde erhält im Anschluss umgehend eine Zugangsbestätigung per Email, die den Inhalt der Bestellung wiedergibt. Diese Email stellt noch keine Annahme Ihres Vertragsangebotes durch uns dar, sondern dient lediglich Ihrer Information über den Bestelleingang bei uns. Als Kunde sind Sie 2 Wochen an Ihr erklärtes Angebot gebunden.
3. Der Kaufvertrag kommt durch unsere Annahmeerklärung zu Stande, die wir ausdrücklich durch besondere Benachrichtigung oder Zusendung der Ware erklären. Wir behalten uns vor, die Bestellung eines Kunden ohne Angabe von Gründen nicht anzunehmen.
4. Mit der Bestellung werden der Vertragstext sowie die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen AGB in widergabefähiger Form gespeichert. Die Daten werden dem Kunden auf Verlangen per Mail zugesandt.
5. Gegenüber Verbrauchern sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit wir trotz des vorherigen Abschlusses eines eigenen Einkaufsvertrages unsererseits den Kaufgegenstand nicht von unseren Vertragspartnern erhalten. Über die ausgebliebene Selbstbelieferung werden wir den Käufer unverzüglich informieren und im Falle des Rücktritts eine bereits erhaltene Gegenleistung unverzüglich zurückerstatten.
Gegenüber Unternehmern sind wir im Falle ausbleibender, nicht richtiger oder nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer/Vertragspartner berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
6. Weiter sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Kunde über sein Vermögen einen Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt hat, eine eidesstattliche Versicherung nach § 807 ZPO abgegeben oder das Insolvenzverfahren über sein Vermögen eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt wurde.
7. An von uns erstellten Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Die Weitergabe an Dritte ist nur mit unserer ausdrücklichen, vorherigen Einwilligung zulässig.
Haftung für Inhalte:
Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.
Widerrufsrecht und -belehrung
Verbrauchern wird ein Widerrufsrecht nach Maßgabe folgender Belehrung eingeräumt.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gem. § 312 g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Mr. Nadelfrei, Joanna Bacik, Bucher Str. 16, 90408 Nürnberg
E-Mail: mrnadelfrei@gmx.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur im verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Das Widerrufrecht ist nach § 312d BGB ausgeschlossen bei Waren, die nach individuellen Kundenspezifikationen angefertigt werden.
Ende der Widerrufsbelehrung
Kostentragung im Falle des Widerrufs
Macht der Käufer von seinem Widerrufsrecht gebrauch, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder die vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht wurde. Andernfalls ist die Rücksendung kostenfrei. Wir bitten Sie, uns vorab zu kontaktieren, wenn Sie uns Ihre Ware zurücksenden wollen, damit wir Ihnen einen Retoure-Aufkleber für die kostenlose Rücksendung übermitteln können. Wenn Sie uns vorab nicht kontaktieren möchten, bitten wir, die Retoure-Sendung „frei“ zu machen; wir werden Ihnen diese Kosten, soweit wir sie nach vorstehender Kostenvereinbarung zu tragen haben, erstatten. Die Kontaktierung vorab und die Freimachung der Rücksendung stellen lediglich eine Bitte unsererseits dar und sind nicht Voraussetzung für die Ausübung Ihres Widerrufsrechts, das Ihnen unabhängig davon entsprechend der Belehrung jedenfalls zusteht.
Gewährleistung und Mängelanzeige
1. Bei Vorliegen eines Mangels der Kaufsache gelten die gesetzlichen Vorschriften, sofern sich aus Nachfolgendem keine Einschränkungen ergeben.
2. Verbraucher haben offensichtliche Mängel uns gegenüber innerhalb von zwei Wochen nach Auftreten des Mangels schriftlich anzuzeigen. Erfolgt diese Anzeige nicht innerhalb dieser Frist, erlöschen die diesbezüglichen Gewährleistungsrechte. Dies gilt nicht, wenn wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Beschaffenheitsgarantie für die Sache übernommen haben. Für die Mängelrüge durch Unternehmer gelten die Vorschriften der §§ 377, 378 HGB.
3. Gegenüber Unternehmern behalten wir uns bei Vorliegen eines Mangels darüber hinaus die Wahl der Art der Nacherfüllung (Nachbesserung oder Ersatzlieferung) vor.
Haftung für Schäden
1. Gegenüber Verbrauchern gilt: Unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden, bei Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten (d.h. von Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und bei deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist) sowie dem Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB); insoweit haften wir für jeden Grad des Verschuldens. Im Fall des Lieferverzuges ist die Haftung jedoch für jede vollendete Woche des Verzuges im Rahmen einer pauschalierten Verzugsentschädigung auf 0,5 % des Lieferwertes, maximal jedoch auf 5 % des Lieferwertes begrenzt. Die Haftung im Fall der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten wird auf den regelmäßig vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Gegenüber Unternehmern gilt: Unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie auf Ersatz des typischer Weise entstehenden Schadens beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden, bei Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten (d.h. von Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben bei deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist) sowie dem Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB); insoweit haften wir für jeden Grad des Verschuldens. Mit Ausnahme der Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden ist auch hier nur die Haftung für den typischer Weise entstehenden Schaden umfasst.
2. Bei leichter Fahrlässigkeit verjährt der Anspruch, soweit der Schaden nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Kunden beruht, innerhalb eines Jahres, beginnend mit der Entstehung des Anspruches, bei Schadensersatzansprüchen wegen eines Mangels beginnend mit Übergabe der Sache. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
3. Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
4. Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.
Für die außergerichtliche Einigung bei Verbraucherstreitigkeiten hat die Europäische Union eine Online-Plattform ("Online-Streitbeilegungsplattform") eingerichtet: https://ec.europa.eu/consumers/odr